F1: Formalia

Rahmendaten zum Antrag
Veranstaltung:	56. Landesversammlung
Tagesordnungspunkt:	1. Formalia
Antragsteller*in:	Landesvorstand (dort beschlossen am: 15.03.2023)
Status:	Eingereicht
Eingereicht:	15.03.2023, 13:49

Antragstext

1. Präsidium

Als Mitglieder des Präsidiums werden vorgeschlagen:

Dr. Ulrike Böhm (KV Leipzig), Anna Cavazzini (KV Chemnitz), Valentin Lippmann
(KV Dresden), Dr. Claudia Maicher (KV Leipzig), Jennifer Petzl (KV Chemnitz),
Markus Scholz (KV Mittelsachsen), Dr. Achim Wesjohann (KV Dresden), Claudia
Creutzburg (KV Dresden), Dunja Schulze (KV Erzgebirge), Maurice Bück (KV
Zwickau), Elke Siebert (KV Meißen), Dr. Gesine Märtens (KV Leipzig), Lukas
Mosler (KV Bautzen), Sebastian Richter (KV Leipzig) und Sebastian Walter (KV
Mittelsachsen), Luise Schmiedichen (KV Dresden)

2. Antragskommission

Als Mitglieder der Antragskommission sind vorgeschlagen:

- für den Landesparteirat: Marie Müser (KV Leipzig), Coretta Storz (KV
  Chemnitz) und Stanislav Elinson (KV Leipzig)
- für den Landesvorstand: Christin Furtenbacher (KV Chemnitz)
- auf Vorschlag des Landesvorstandes: Martin Helbig (KV Dresden) und
  Theresa Weigel (KV Dresden)
- als Landesgeschäftsführer*in Elke Siebert (KV Meißen)

3. Protokoll

Als Protokollführer werden Jens Reichmann (KV Landkreis Leipzig) und Daniel
Kroemer (KV Leipzig) vorgeschlagen.

4. Mandatsprüfungskommission

Als Mitglieder der Mandatsprüfungskommission werden vorgeschlagen:

Moritz Knobel (KV Dresden), Clement Lippitsch (KV Görlitz), Anne Johannsen (KV
Sächsische Schweiz-Osterzgebirge), Miriam Schröter (KV Dresden) und Sascha
Thümmler (KV Chemnitz).

5. Wahlkommission

Als Mitglieder der Wahlkommission werden vorgeschlagen:

Jens Bitzka (KV Bautzen), Dr. Juliane Hundert (KV Dresden), Anne Johannsen (KV
Sächsische Schweiz-Osterzgebirge), Sascha Thümmler (KV Chemnitz), Theresa Weigel
(KV Dresden), Yuliia Saidel (LGSt) und Moritz Knobel (KV Dresden)

6. Redezeiten und Aussprachen

Zu Redezeiten und Aussprachen wird folgendes Verfahren vorgeschlagen:

Die allgemeine Redezeit beträgt 3 Minuten. Davon abweichend werden folgende
Redezeiten festgelegt:

Für die Einbringung
- von Anträgen, soweit nicht anders bestimmt, je 5 Minuten
- der Anträge L1, LTW1 und KW1 je bis zu 10 Minuten
- des Haushaltes und des Berichts der Rechnungsprüfung je bis zu 10
  Minuten

Für Einbringung von und Gegenrede zu Änderungsanträgen je bis zu 2 Minuten

Für die Aussprachen wird die Anzahl der Redebeiträge wie folgt festgelegt:

- Für Aussprachen zu den V-Anträgen jeweils bis zu 4 geloste
  Redebeträge je Antrag
- Für die Aussprache zum Haushalt und des Berichts der
  Rechnungsprüfung jeweils bis zu 4 geloste Redebeiträge
- Für die Aussprache zu den Anträgen L1, LTW1 und KW1 bis zu 6 geloste
  und 2 gesetzte Redebeiträge

7. Verfahren zur Vorstellung der Bewerber*innen

1. Für Bewerbungen für ein Votum zur Europaliste beträgt die Redezeit
  zur Vorstellung bis zu 7 Minuten.
2. Im Anschluss an die jeweilige Vorstellung können durch anwesende
  Mitglieder des Landesverbandes schriftliche Fragen an den/die
  Bewerber*in gerichtet werden. Die Zahl der Fragen wird auf bis zu
  drei Fragen je Bewerber*in festgelegt. Liegen mehr Fragen, als
  vorgesehen vor, werden die zu stellenden Fragen durch das Präsidium
  quotiert gelost.

Im Anschluss an die Verlesung der Fragen durch das Präsidium, erhalten die
Bewerber*innen bis zu einer Minuten Redezeit, um zu den Fragen Stellung zu
nehmen.

Änderungsanträge

keine