V1: Das Große und Ganze im Blick: Inklusion in Sachsen voranbringen!

Sachsen ist ein vielfältiges und diverses Land, alle Menschen, die in Sachen leben, tragen einen wichtigen tTeil zu unserer Gesellschaft bei. Wir profitieren von der Vielfalt aller. Die Inklusion aller Menschen ist hier grundlegend.

Seit fastüber drei Jahren sind wir Teil der Kenia-Koalition in Sachsen. Inklusion von behinderten Menschen mit Behinderung ist ein zentrales Thema für uns, in allen Politikbereichen, vor allem aber in den Bereichen: Jugend- und Familienpolitik, frühkindliche Bildung und Schule, im Kulturbereich auf dem Arbeitsmarkt und bei der Herstellung von mehr Barrierefreiheitbaulicher und digitalerBarrierefreiheit. Wir wollen Inklusion in ihrer ganzen Vielfalt voranbringen. Wir konnten bereits einiges in Sachsen erreichen: es wurden ein Investitionsprogramm "Sachsen Barrierefrei" aufgelegt, das Landesblindengeld und der Nachteilsausgleich wurden in 30 Jahren erstmals erhöht, Inklusion und Barreiierefreiheit sind auch außerhalb des Sozial- und Kultusminsiteriums als Themen in anderen Ressorts angekommen, der Landesbauftragte für Inklusion ist seit 2022 endlich hauptamtlich tätig.

Seit fast drei Jahren sind wir Teil der Kenia-Koalition in Sachsen. Inklusion von körperlich und psychisch behinderten Menschen ist ein zentrales Thema für uns, in allen Politikbereichen, vor allem aber in den Bereichen: Jugend- und Familienpolitik, frühkindliche Bildung und Schule, auf dem Arbeitsmarkt und bei der Herstellung von mehr Barrierefreiheit. Wir wollen Inklusion in ihrer ganzen Vielfalt voranbringen. Wir konnten bereits einiges in Sachsen erreichen: es wurden ein Investitionsprogramm "Sachsen Barrierefrei" aufgelegt, das Landesblindengeld und der Nachteilsausgleich wurden in 30 Jahren erstmals erhöht, Inklusion und Barreirefreiheit sind auch außerhalb des Sozial- und Kultusminsiteriums als Themen in anderen Ressorts angekommen, der Landesbauftragte für Inklusion ist seit 2022 endlich hauptamtlich tätig.

Damit das gelingt, wollen wir folgende Weichenstellungen vornehmen:

• die Beteiligung von Betroffenen fördern
  • Besonders bei der Diskussion zu Förderschwerpunkten der Investitions- und Förderprogramme sowie
  • bei der Diskussion auf lokaler Ebene zur Förderung

Um wirklich inklusiv in Sachsen zu leben und um Partizipation für alle Sächs*innen zu schaffen, müssen wir noch sehr viele Barrieren abbauen. Vor allem im öffentlichen Raum gibt es dazu einen großen Bedarf. Wir BÜNDNISGRÜNEN wollen Bus und Bahn, Parks, Kitas, Schulen und Behörden barrierefrei gestalten. Auch im Internet soll es weniger Barrieren gebenmuss endlich die EU-Richtlinie 2016/2102 mit Nachdruck umgesetzt werden, z.B. bei derfür die Online-Vergabe von Terminen oder digitalen Antragsformularen. Weniger Barrieren schaffen mehr Teilhabe für alle – für Kinder, Eltern, Ältere, Menschen mit und ohne Behinderungen. Die Investitions- und Förderprogramme "Sachsen barrierefrei-" und "Lieblingsplätze für alle" sind gut Mittel und müssen weiter ausgebaut werden. Folgende Prioritäten werden wir zukünftig setzen:

Um wirklich inklusiv in Sachsen zu leben und um Partizipation für alle Sächs*innen zu schaffen, müssen wir noch sehr viele Barrieren abbauen. Vor allem im öffentlichen Raum gibt es dazu einen großen Bedarf. Wir BÜNDNISGRÜNEN wollen Bus und Bahn, Parks, Kitas, Schulen, Kulturangebote und Behörden barrierefrei gestalten. Auch im Internet soll es weniger Barrieren und mehr Angebote in leichter Sprache und Fremdsprachen geben, z.B.mittelfristig verpflichtend bei staatlichen Angeboten wie der Online-Vergabe von Terminen oder digitalen Antragsformularen, aber ebenso auch bei Dienstleistung im öffentlichen Sektor, wie bei der Buchung von Angeboten des Nah- und Fernverkehrs sowie Carsharing in öffentlicher Partnerschaft. Weniger Barrieren schaffen mehr Teilhabe für alle – für Kinder, Eltern, Ältere, Menschen mit und ohne Behinderungen, sowie für alle, welche Deutsch nicht als Muttersprache gelernt haben. Die Investitions- und Förderprogramme "Sachsen barrierefrei-" und "Lieblingsplätze sind gut Mittel und müssen weiter ausgebaut werden. Folgende Prioritäten werden wir zukünftig setzen:

Mit der Novellierung des Schulgesetzes 2017 hat der Freistaat Sachsen wichtige Schritte hin zu einem inklusiveren Schulsystem unternommen. Die Abschaffung der Förderschulpflicht, die Ausweitung des gemeinsamen Unterrichts von Schüler*innen mit und ohne sonderpädagogischen Förderbedarf und die Verkleinerung von Inklusionsklassen waren wichtige Meilensteine. Diesen Weg wollenDiese ersten Schritte waren der Anfang eines Weges, den wir fortsetzen wollen, sie sind aber noch nicht ausreichend. Konkret sehen wir folgende Handlungsbedarfe:

Wir setzen uns für eine Bekämpfung von Diskriminierung insbesondere Ableismus ein. Das Thema Ableismus muss in Förderrichtlinien, die Projekte für Demokratie und gegen Diskriminierung unterstützen, mitaufgenommen werden. Menschen werden häufig Opfer von Mehrfachdiskriminierungen. Aus diesem Grund fordern wir intersektionale Antidiskriminierungsarbeit, welche die Verflechtungen verschiedener Diskriminierungsformen, wie beispielsweise Ableismus, Rassismus, Sexismus und Queerfeindlichkeit in den Blick nimmt.